Allgemeine
Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DASAT UG (haftungsbeschränkt), Neubruchstrasse 34a, 85774 Unterföhring, vertreten durch Ulrich Eckardt, Geschäftsführer, nachfolgend als “Anbieter” bezeichnet und Dir. Solltest Du andere Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist Deutsch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

1.3. Nutzungsvertrag und Vertragsabschluss über Digistore24 für Kursanbieter

Zur Nutzung des vollständigen und kostenpflichtigen Funktionsumfangs unserer Leistungen zur Verwaltung und Veröffentlichung von Kursen ist es erforderlich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung notwenigen Daten durch die Digistore24 GmbH abgefragt. Auf unserer Verkaufsseite bei Digistore24 GmbH kannst Du diese Daten eingeben. Nach dem Abschluss erhältst Du von Digistore24 GmbH in eine Email mit Deinen Logindaten. Siehe hierzu auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digistore24 GmbH (https://www.digistore24.com/page/terms).

Die Logindaten zu unseren Leistungen sind individuell und vertraulich zu behandeln. Du verpflichtest Dich diese Daten an niemanden weiterzugeben und triffst entsprechende Maßnahmen, um diese Zugangsdaten sicher aufzubewahren. Dein Account ist nicht übertragbar. Für Schäden, die durch den Missbrauches Deines Zugangs entstehen, haften wir nicht.

Da Du selbst einen Account bei Digistore24 GmbH benötigst, um einen Account bei Verbesserer.de zu erstellen, willigst Du in die AGBs der Digistore24 GmbH ein. Die Digistore24 GmbH speichert Deine persönlichen Daten zwecks Abrechnung ab und leitet die Bestelldaten zur Erstellung oder Aufrechterhaltung Deines Zugangs an uns weiter. Die Datenschutzerklärung der Digistore24 GmbH findest Du hier https://www.digistore24.com/page/privacy .

Bitte beachte die Regelungen, die Du akzeptierst, sobald Du einen Account bei der Digistore24 GmbH erstellst. Wir, der Leistungsanbieter, sind daher nicht Dein Vertragspartner, sondern stellen der Digistore24 eine Leistung zur Verfügung. Bei Vertragsfragen oder Fragen rund um Deinen Account bei Digistore24 und bei Fragen bzgl. Deiner Zahlungen kontaktierst Du bitte die Digistore24 GmbH. 

2. Erbringung unserer Leistung und Beschreibung

2.1. Beschreibung der Leistung

Unsere Leistung besteht darin, eine Plattform für Online-Kursanbieter zur Verfügung zu stellen und diese über Marketing-Maßnahmen zu bewerben. Bei einem Verkauf Deiner Kurse über Marketingmaßnahme oder unser Lernportal erhalten wir eine Provision von 50% des Verkaufspreises.
Verkaufst Du Deine Kurse über Deine Webseite entfällt diese Provision. Der Kursanbieter, also Du, bietest Deine Kurse im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf unserer Plattform an. Du bist daher verpflichtet alle rechtlichen und steuerrechtlichen Vorgaben zu beachten.

2.2 Leistungserbringung durch Dritte

Wir sind berechtigt den ganzen Vertrag oder auch nur Teile davon durch Dritte erfüllen zu lassen. Eine Einwilligung hierfür ist nicht notwendig.

2.2 Zeitraum der Leistungserbingung

Falls nichts schriftliches ausdrücklich vereinbart wurde, beginnt unserer Leistungszeitraum nach Deinem Vertragsabschluss mit der Digistore24 GmbH und der Freischaltung Deines Zugangs und gilt so lange, so lange dieser nicht gekündigt wird oder andere Umstände eine Aufrechterhaltung der Leistung nicht mehr ermöglichen. 

 

2.3 Kostenpflichtige Abonnements und Kündigung

Wir bieten derzeit eine Testphase von einem Monat an, in der Du unsere Lernplattform kostenlos ausprobieren kannst. Anschließend wird die unter Preise dargestellte monatliche Gebühr von Digistore24 eigezogen, so dass der Vertrag zum Zeitpunkt des Abschlusses mit der Digistore24 GmbH zustande kommt. Du hast jedoch die Möglichkeit Deinen Vertrag monatlich zu kündigen. Hierzu bedarf es keiner Gründe. Richte Deine Kündigung bitte an die Digistore24 GmbH. In Deiner Bestellbestätigungsemail der Digistore24 GmbH findest Du einen Link unter dem Punkt “Eine Übersicht über Ihre Bestellung finden Sie hier:” Über diesen Link kannst Du Dein Abonnement zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen, ansonsten verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um einen Monat.

Nach Vertragsende werden alle von Dir eingegebenen Kurse deaktiviert, Dein Zugang wird dauerhaft gesperrt und Deine Daten gelöscht. Dies gilt auch dann, wenn eine Zahlung wegen Zahlungsausfalls nicht erbracht wird.  

Wir haben ebenfalls ohne Angabe von Gründen das Recht Dir unsere Leistungserbringung zu verweigern und Deinen Account unabhängig von der Laufzeit des Abonnements zu sperren, insbesondere dann, wenn Du gegen die Datenschutzerklärung des Lernportals verstößt (https://sinainu.com/de-de/moodle-datenschutzerklaerung/), Du Inhalte veröffentlichst die gegen gesetzliche Regelungen verstoßen (bspw. Urheberrechtsverletzung) oder Inhalte veröffentlichst, die gewaltverherrlichend sind, zu Gewalt- oder Straftaten aufrufen, Unwahrheiten als Inhalt haben, Du Spams verschickst oder Viren, Würmer oder Trojanern verbreitest, oder wenn Du geschäftsschädigend für unser Lernportal auftrittst usw. 

2.4 Haftung des Anbieters

Wir sind immer bemüht die höchst mögliche und wirtschaftlich vertretbare IT-Sicherheit für das von uns angebotene Lernportal zu bieten. Dies ist jedoch nicht immer möglich. Wir haften daher nicht bei einem Ausfall unseres Portals, sofern dieser nicht grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Die Höhe eines Möglichen Schadensersatzes ist auf die Höhe einer monatlichen Zahlung der Abokosten begrenzt. 

3. Deine Verantwortung als Kursanbieter

 

3.1 Allgemeines

Du bist für Deine Kursinhalte, die Du auf unserer Plattform veröffentlichst und speicherst selbst verantwortlich, ebenso für die übermittelten Daten, die ein Online-Kurs mit sich bringt. Hierzu gehören auch die Teilnehmerdaten. Insbesondere die Daten Deiner Kursteilnehmer unterliegen einem besonderen Schutz und Du darfst diese nur ihm Rahmen der DSGVO verwenden.

 

3.2 Missbräuchliche Inhalte oder Beiträge

Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung deaktiviert oder gelöscht und Dein Account, also Dein Zugang zum Lernportal und zur Administrationsoberfläche wird ohne Ankündigung und dauerhaft gesperrt. Zu solchen Inhalten zählen, neben denen, die unter Punkt 2.3 genannt wurden, folgende:

 

  • Programme, die den Betrieb des Lernportals stören oder beeinträchtigen könnten. Das Gleiche gilt auch, wenn Du Software oder Scripte zum Download Deinen Kursteilnehmern zur Verfügung stellst, die deren Computer schädigen oder schädigen könnten
  • Dein Account wird gesperrt, wenn Du Deine Zugangsdaten Dritten zur Verfügung stellst oder versuchst das Lernportal oder Teile davon unbrauchbar zu machen
  • Getätigte Zahlungen werden in einem dieser Fälle nicht zurückerstattet, Deine Kurse werden gelöscht und wir behalten uns das Recht sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich gegen Dich vorzugehen
  • Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt

3.2 Haftung und Freistellung

Du haftest für Deine von Dir in das Lernportal geladenen Inhalte. Du stellst uns von Ansprüchen gegenüber Dritten mit der Nutzung unserer Leistungen frei, die Dritte ggf. gegen uns geltend machen. Dies beinhaltet auch die Kosten möglicher rechtlicher Vertretung.

 

3.3 Dein Zugang

Dir ist bekannt, dass Du dazu verpflichtet bist über einen unautorisierten Zugang  mit Deiner Benutzerkennung und Passwort zu informieren

3.4 Eigenverantwortliches Handeln

Als Anbieter dieser Lernplattform bieten wir ausschließlich eine Leistung in Form einer Softwarenutzung zur Verfügung. Wir schulden keinen wirtschaftlichen Erfolg. Du handelst im eigenen Namen und bietest Deine Kurse in Deinem Namen und auf Deine Rechnung an – entsprechend haftest Du. Du bist verpflichtet Dich über die rechtlichen Rahmenbedingungen zu informieren, Deinen steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen und Deine über das Lernportal erhaltenen Teilnehmerdaten gemäß DSGVO zu verwalten.

 

4. Preise und Zahlungen

 

4.1 Preise

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer). Du wirst und bist nicht unser Vertragspartner, sondern wir stellen der Digistore24 GmbH nur unsere Leistung zur Verfügung.

 

4.1 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Dir nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Deine Verpflichtung beruhen. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen.

 

5. Leistungserbringung

 

5.1 Updates und Weiterentwicklung

In der heutigen Zeit entwickelt sich die Technik und ihre Möglichkeiten rasant weiter. Wir versuchen stets dieser Weiterentwicklung Rechnung zu tragen und passen unsere Software entsprechend an bzw. erweitern diese. Wir sind berechtigt die Software als auch unsere Webseite, wie auch das Lernportal zu aktualisieren, zu verändern und anzupassen. Dies kann in einigen Fällen auch zur Unterbrechung der Zugänge zum Lernportal oder des Partnerportals führen. Es wird von uns keine Garantie übernommen, dass unsere Leistungen immer und überall abrufbar und nutzbar sind. Deine Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

 

5.2 Technische Voraussetzungen

Um unsere Leistungen nutzen zu können benötigst Du die entsprechenden Voraussetzungen. Diese sind u.a. eine moderne und schnelle Internetverbindung, ein Email-Account, ein PC oder Laptop und Software, mit denen Du eine Lerninhalte bearbeiten und online stellen kannst. Das Akzeptieren von Cookies und das Aktivieren von JavaScript sind Grundvoraussetzungen.

6. Nutzung von Daten und Inhalten

 

6.1 Einstellen (upload) von Inhalten 

Sobald Du Inhalte in unser Lernportal einstellst, räumst Du uns das Recht ein diese zeitlich unbefristet zu speichern und diese räumlich und zeitlich unbefristet für Werbemaßnahmen werden zu dürfen. Dieses Nutzungerecht endet, sobald Dein Abonnement erlischt, also Dein Vertrag mit der Digistore24 GmbH endet. Aus administrativen Gründen haben wir das Recht von Dir in das Lernportal eingestellten Materialien auch nach Ende Deines Vertrages für höchsten 6 Monate weiter nutzen zu dürfen, zu verlinken und in Werbemitteln nutzen zu können.

Du räumst uns auch das Recht ein Deine Inhalte zu speichern, zu sichern, zu bearbeiten, zu verändern und interessierten Benutzern zur Verfügung zu stellen.

 

7. Haftung

 

7.1 Haftungsausschluss

Wie bereits unter Punkter 2.4 und 3.2 dargestellt, haften wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen oder beauftrage Unternehmen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dabei beschränkt sich die Haftung auf eine Rate des Abonnements. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe einer Rate des Abonnemts.

 

7.2 Sicherung der Daten

Im Rahmen der Leistungserbringung führen wir, als auch unser Hoster, die 1&1 IONOS SE in Montabauer, regelmäßig Datensicherungen durch. Trotz dieser Datensicherungen übernehmen wir keine Datenschutzgarantie. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit der 1&1 IONOS SE liegt vor.

Es kann immer sein, dass eine oder mehrere Datensicherung fehl schlagen und Daten verloren gehen. Daher bist Du als Kursanbieter verpflichtet eigenständig Datensicherungen Deiner Kursmaterialien durchzuführen.

 

8. Schlussbestimmungen

 

8.1 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist, sofern Du keine Privatperson bist, München.

8.2 Rechtswahl

Es gilt ausschließlich deutsches Recht

 

8.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

8.4 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.